Mutiger Schritt von Verteidigungsministerin von der Leyen
Berlin. Es ist eine Woche der bitteren Wahrheit – und ein Paradigmenwechsel: Erstmals seit Jahren beschreibt die Verteidigungsministerin mit großer Klarheit den Sanierungsfall Bundeswehr und den Modernisierungsbedarf. Sie folgt damit den Argumenten des Wehrbeauftragten ebenso wie denen des DBwV.
Auch, wenn wir die 130 Milliarden Euro als Zahl eher am unteren Ende des tatsächlichen Bedarfs sehen, ist das ein mutiger Schritt der Ministerin, der weniger ihr selbst als vielmehr der Bundeswehr als wesentlichem Instrument deutscher Sicherheitspolitik helfen wird. Wir hoffen, dass sich die Ankündigung auch tatsächlich im nächsten Finanzplan widerspiegeln wird. Heute befasst sich der Verteidigungsausschuss mit den Details des Modernisierungsprogramms bis 2030.
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