Joe Biden (l.) und Lloyd J. Austin (M.) bei einem früheren Treffen in Bagdad. Heute ist Biden US-Präsident, Austin sein designierter Verteidigungsminister. Foto: Staff Sgt. Caleb Barrieau, US Forces Iraq
Machtwechsel in Washington: Große Erwartungen im BMVg
Das Aufatmen ist spürbar in der westlichen Welt nach dem Machtwechsel in Washington. Ist die Ära Trump bald nur noch eine böse Erinnerung? Im BMVg richtet man jetzt den Blick nach vorn, genauer gesagt auf den 17. Februar – dann ist das nächste Treffen der Nato-Verteidigungsminister, zugleich die erste Konferenz mit dem neuen US-Verteidigungsminister Lloyd J. Austin.
Annegret Kramp-Karrenbauer ließ sich nicht lange Zeit mit den Glückwünschen nach Washington: Nur kurz nach der Amtseinführung von Joe Biden als 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten gratulierte das BMVg via Twitter. Die Verteidigungsministerin freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem auch in Zukunft „wichtigsten militärischen Verbündeten und sicherheitspolitischen Partner“, machte aber auch klar: „Auch die neue amerikanische Regierung wird uns Deutsche in die Pflicht nehmen. Wir und unsere europäischen Partner, Verbündete Amerikas, müssen selbstbewusste Schritte zur Stärkung der atlantischen Sicherheit machen. Die Zukunft unserer Sicherheitspolitik beginnt jetzt. Nutzen wir die Chance!“
Congratulations, Mr. President! Minister of Defence Kramp-Karrenbauer @akk wishes @JoeBiden good luck and is looking forward to working together: „The ???????? will continue to be our most important military ally and security partner.“ #InaugurationDaypic.twitter.com/dpP4HxGWQ5
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) January 20, 2021
Beim nächsten Treffen der Nato-Verteidigungsminister am 17. Februar werde sich zeigen, wie sehr den USA an einer Wiederbelebung des zuletzt belasteten transatlantischen Verhältnisses gelegen ist, heißt es auf der Homepage des Verteidigungsministeriums. Die Erwartungen sind also hoch, mit Spannung wird auch das Kennenlernen mit dem neuen US-Verteidigungsminister erwartet. Lloyd J. Austin III. ist der erste Afroamerikaner in diesem Amt. Der pensionierte General des Heeres war von 2013 bis 2016 Befehlshaber des US Central Command (CENTCOM), das als Regionalkommando für die Einsätze im Nahen Osten, Ost-Afrika und Zentral-Asien zuständig ist.
Für das BMVg wie auch für Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der von einem neuen Kapitel für das transatlantische Bündnis spricht, steht die Wiederbelebung der Partnerschaft mit den USA „ganz oben auf der Agenda“. Beim Nato-Treffen soll zudem über die Situation in Afghanistan gesprochen werden. Das ist auch dringend nötig, die Trump-Administration hatte im vergangenen Jahr mit nicht abgestimmten Abzugsplänen die Partner brüskiert.
Groß sind auch die deutschen Erwartungen bezüglich des US-Truppenabzugs aus Deutschland. Trump hatte im vergangenen Jahr angekündigt, einen großen Teil der 35.000 in Deutschland stationierten US-Soldaten abzuziehen – eine Art Strafmaßnahme für Deutschland, das in den Augen Donald Trumps seine Nato-Zusagen nicht einhält. Die Ankündigung Joe Bidens, die Entscheidung nochmal überprüfen zu wollen, macht nun wieder Hoffnung im BMVg.
Die Erwartungen sind also groß. Klar ist aber, dass auch die neue US-Administration weiterhin von Deutschland fordern wird, dass es seine Zusagen an das transatlantische Bündnis einhält. Nur wird der Umgangston in Zukunft wohl wieder etwas weniger rau ausfallen.
