Bei einer Übung in Litauen verlegt ein Bundeswehrsoldat eine Panzerabwehrrichtmine. Die Bundeswehr hat Tausende dieser Minen an die Ukraine abgegeben - nun wird Ersatz beschafft. Foto: Bundeswehr/Lea Bacherle
Haushaltsausschuss genehmigt 4,4 Milliarden Euro für Arrow 3 und weitere Beschaffungen
Für eine ganze Reihe wichtiger Beschaffungsvorhaben haben die Haushälter des Bundestags grünes Licht gegeben: Bei den am Mittwoch behandelten Vorlagen ging es unter anderem um das Raketenabwehrsystem Arrow 3 und um Nachbeschaffungen, die im Zuge der Waffenlieferungen an die Ukraine notwendig geworden waren.
Berlin. Insgesamt 4,4 Milliarden Euro hat der Haushaltsausschuss des Bundestags für Beschaffungs- und Entwicklungsvorhaben der Bundeswehr bewilligt – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) spricht in diesem Zusammenhang von einem klaren „Zeichen gelebter Zeitenwende“. Der Minister weiter: „Wir investieren in die Fähigkeiten der Landes- und Bündnisverteidigung. Mit den aktuellen Entscheidungen des Haushaltsausschusses wird die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte weiter gestärkt.“
4 Milliarden Euro allein für Arrow 3
Der mit Abstand größte Posten der nun bewilligten Ausgaben aus dem Sondervermögen betrifft Arrow 3 – allein für das weitreichende Flugabwehrsystem fallen Kosten von 4 Milliarden Euro an. Das Paket umfasst auch die Flugkörper sowie Ersatzteile und Ausbildung. Zudem genehmigten die Haushälter Gelder aus dem Sondervermögen für die Beschaffung und Entwicklung neuer Kryptotelefone sowie für die Beschaffung von Krypto- und Funkgeräten für das Flugabwehrsystem Patriot (162 Millionen Euro). Weitere 52 Millionen sollen für die Beschaffung und Integration von Unterwasserdrohnen zur maritimen Aufklärung ausgegeben werden.
Beschaffungs- & Entwicklungsprojekte von über 4,4 Mrd EUR genehmigt – der #Haushaltsausschuss hat gestern sieben 25-Mio-Euro-Vorlagen zugestimmt: Flugabwehrsystem #ARROW einschließlich Lenkflugkörper, neue Kryptotelefone, Funkgeräte für #PATRIOT und andere. Mehr dazu auf BMVg.?de pic.twitter.com/5rEZA8Igim
— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) October 19, 2023
Auch in Funkgeräte wird weiter investiert: Rund 130 Millionen Euro, die zum Teil aus dem regulären Verteidigungshaushalt und zum Teil aus dem Sondervermögen entnommen werden, fallen für die Beschaffung einer streitkräfteübergreifend verbundfähigen Funkgeräteausstattung an, heißt es in einer Mitteilung des BMVg.
Nachbeschaffung von Panzerabwehrrichtminen
Insgesamt 5600 Panzerabwehrrichtminen hat die Bundeswehr nach Regierungsangaben aus ihren Beständen an die Ukraine abgegeben, mehr als 9000 hat die Industrie geliefert. Auch dafür wurde nun die Beschaffung von Ersatz im Wert von 67 Millionen Euro bewilligt. Der Krieg in der Ukraine zeigt beinahe täglich, welche Bedeutung diese Waffen auch auf dem modernen Schlachtfeld haben.
Beeindruckend ist die schiere Zahl an 25-Millionen-Euro-Vorlagen, die in diesem Jahr durch die Ausschüsse behandelt werden. Pistorius betonte, dass es in diesem Jahr bislang bereits 40 Vorlagen mit einem Gesamtvolumen von 26 Milliarden Euro gewesen seien. Weitere sollen noch bis Jahresende hinzukommen: Dabei geht es unter anderem um die Beschaffung zusätzlicher Seefernaufklärer P-8A für die Marine, Modernisierungen für den Eurofighter der Luftwaffe oder um den Folgevertrag für die Heeresinstandsetzungslogistik (HIL).
