Auf dem Podium: Sebastian Habicht, Martin Vogelsang, Andreas Hubert und Thomas Silberhorn (v.l.). Foto: DBwV/Mika Schmidt
Auftakt für die Personalratswahlen 2020
Berlin. Bei seiner Fachtagung „Beteiligungsrechte“ informierte der Deutsche BundeswehrVerband, wie jedes Jahr, seine Spitzenvertreter in den Mitarbeitervertretungen der Bundeswehrdienststellen umfassend und ausführlich. Weit über 100 Personalräte, Vertrauenspersonen, Gleichstellungsbeauftragte und Schwerbehindertenvertreter der Bundeswehr konnte der Vorsitzende dieses Fachbereiches, Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert, begrüßen und auch die drei Spitzenkandidaten für die Liste „DBwV – für die Menschen in der Bundeswehr“ bei den kommenden Wahlen zum Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Verteidigung vorstellen.
Die Mitarbeitervertreter waren der Einladung nach Berlin zur zweitägigen DBwV-Tagung gefolgt, an der auch zahlreiche Bundesvorstandsmitglieder des Verbandes teilgenommen haben. Von Andreas Hubert, im Verband Vorsitzender des Fachbereichs Beteiligungsrechte, bekamen die Teilnehmer zahlreiche Informationen unter anderem zu aktuellen Gesetzgebungsverfahren mit an die Hand. Die Anwesenden schilderten nicht nur ihre Sicht auf den aktuellen Zustand der Bundeswehr, sondern sie nutzten die Möglichkeit, sich mit den anwesenden Mitarbeitervertretern über die aktuellen Probleme auszutauschen.
Spitzenkandidaten stellen sich vor
Während der Tagung konnte Andreas Hubert auch die drei Spitzenkandidaten des Verbandes für die Liste „DBwV – für die Menschen in der Bundeswehr“ bei den kommenden Wahlen zum Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Verteidigung vorstellen, die auf Beschluss des Bundesvorstandes im September benannt wurden.
Mit Stabshauptmann Martin Vogelsang möchte sich der derzeitige stellvertretende Vorsitzende des Hauptpersonalrates und Gruppensprecher der Gruppe der Soldaten weiter für die Belange unserer Mitglieder engagieren. Klaus-Hermann Scharf, im Bundesvorstand Vorsitzender des Fachbereichs Zivile Beschäftigte, wird für die Gruppe der Arbeitnehmer antreten. Mit Regierungsamtsinspektor Bernd Kaufmann wird ein weiteres Mitglied des Bundesvorstandes für die Gruppe der Beamten um Stimmen werben. Kaufmann ist stellvertretender Vorsitzender im Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum. Er zitierte am Rande der Veranstaltung Erich Kästner: „Es gibt nichts Gutes. Außer man tut es.“ Dieser Satz sei seine Maxime und auch der Grundsatz bei der Personalratsarbeit. Gleichzeitig betonte er: „Ganz wichtig, um Themen auch gegenüber der Leitung voranbringen und durchsetzen zu können, sind Teamarbeit und -fähigkeit.“
Für Vogelsang war die Tagung „unserer Speerspitze von freigestellten Personalräten und Vertrauenspersonen, die sich im Dialog mit dem Wehrbeauftragten direkt austauschen konnten, ein voller Erfolg“. Auch fand er die Informationen aus der Leitung und Hinweise zu aktuellen Gesetzgebungsverfahren wichtig, um diese aktiv in die Fläche tragen zu können. Für ihn sei dies ein weiterer Beweis dafür, dass nur ein großer und starker DBwV spürbare Verbesserungen für die Menschen in der Bundeswehr erreichen könne.
Und Scharf ergänzte: „Beim Austausch mit den Kollegen und Kameraden aus allen Ebenen gewinnt man auf dieser Fachtagung auch für die Anliegen der Gruppe der Arbeitnehmer wichtige Erkenntnisse und die Bestätigung, dass Tarifbeschäftigten der Bundeswehr endlich mehr Wertschätzung und Entwicklungsmöglichkeiten zuteil kommen müssen. Dafür werden wir in den nächsten vier Jahren in den Personalräten eintreten.“
„Wichtige Player für uns“
Unter den Teilnehmern der Tagung war auch der DBwV-Vize Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Görlich. Er informierte zudem über die jüngsten Entwicklungen innerhalb des Verbands. Und er betonte, wie wichtig es sei, die Bundeswehr als Ganzes zu begreifen und für Soldaten und Zivilbeschäftigte gleichermaßen da zu sein. In dieser Hinsicht sei die Struktur des DBwV einmalig. Wichtig sei deshalb weiterhin eine enge Verzahnung des Verbands mit dem Gesamtvertrauenspersonenausschuss (GVPA) und dem Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Verteidigung: „Das sind wichtige Player für uns“, sagte Görlich. Mit dem unlängst zum GVPA-Sprecher Oberleutnant Sebastian Habicht und seinem Team sei man aber diesbezüglich gut aufgestellt.
Gesetze fundiert erläutert
Um wichtige Gesetze und Detailfragen dazu ging es ebenfalls bei der Fachtagung. Oberstleutnant i.G. Detlef Buch, Vorsitzender für den Fachbereich Besoldung, Haushalt und Laufbahnrecht im Bundesvorstand, referierte fundiert zu bereits abgeschlossenen als auch zu aktuell anstehenden Gesetzgebungsverfahren. Unter anderem informierte er über das Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz als auch über das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz, mit dem dessen Inkrafttreten zum Anfang nächsten Jahres zu rechnen ist.
Die Fachtagung Beteiligungsrechte findet einmal im Jahr für die Mitgliederinnen und Mitglieder des Verbandes statt, die als freigestellte Funktionsträger in ein Amt der Mitarbeitervertretung in der Bundeswehr gewählt wurden. Hier möchte Andreas Hubert den Mandatsträgern für die Menschen in der Bundeswehr beratend zur Seite stehen.
