EU-Flaggen in Frankfurt. Symbolbild: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt
Europatag 2023: Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Fokus
„Heute, am 9. Mai, feiern 27 Länder den Europatag. An diesem Datum wurde durch die Schuman-Erklärung der Grundstein für das Zusammenleben in der Europäischen Union gelegt. Damit ist dieser Tag für alle Europäer und Europäerinnen besonders,“ sagt Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf. Der Europa-Verantwortliche im Bundesvorstand weiß, dass der EU-Geburtstag in Brüssel und Straßburg selbst als Anlass genommen wird, die Türen der Institutionen zu öffnen und Besucherinnen und Besuchern zu zeigen, wo europäische Politik entsteht.
Denn: Gesetze und vor allem Richtlinien aus dem Europäischen Parlament betreffen jede und jeden, auch die Menschen in der Bundeswehr (Stichwort: SAZV). Das diesjährige Jubiläum steht unter dem Motto „EUpdate - Leben und Lernen in Europa“. Nach einem kurzen Nachdenken wird klar, das Leben und Lernen wird durch die Rahmenbedingungen der EU sehr viel einheitlicher und qualitativ hochwertiger als ohne. So gibt es die Möglichkeiten, Ausbildungen in anderen Ländern zu absolvieren und auch in diesen zu arbeiten. Aber nicht nur im Bereich Bildung und auf dem Arbeitsmarkt macht sich die europäische Komponente bemerkbar, sondern auch in der Sicherheitspolitik, die aktuell wichtiger denn je ist.
Schlaglicht auf die Europäische Sicherheit
Am heutigen Europatag wollen wir in ein Schlaglicht auf die aktuellen Entwicklungen im Bereich der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik werfen. Es sind bereits viele DBwV-Artikel zu einzelnen Themen erschienen, die sich im nachfolgenden Abschnitt wiederfinden, um bei Interesse direkt weiterzulesen.
Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU hat sich über viele Jahrzehnte von einzelnen gemeinsamen Modulen zu einer großen gemeinsamen Aufgabe entwickelt. Es ist deutlich geworden, dass ein gemeinsames Verständnis für eine sicherheitspolitische Plattform und die Bereitschaft, sich für diese einzusetzen (Stichwort: Wehrhaftigkeit), Voraussetzung für die Gestaltung der sozialen Rahmenbedingungen ist, die auch für uns im DBwV an oberster Stelle stehen. Dabei sind vor allem die zugrunde liegenden und immer wieder aktualisierten Strategiedokumente wichtig, wie der Strategische Kompass. Er wurde im Frühjahr 2022 im Lichte des Beginns des Ukraine-Krieges vorgestellt und bereits im März 2023 neu ausgewertet.
Außerdem wächst das Bündnis der EU mit seinen Partnern wie der NATO beständig weiter. Im April 2023 ist Finnland der NATO beigetreten, weitere Länder planen ihren Beitritt. Wie stark die EU ist, wenn sie zusammensteht und dies auch muss, hat der Angriffskrieg auf die Ukraine gezeigt. Die EU sendet finanzielle und materielle Hilfe an die Ukraine und trainiert ukrainische Soldatinnen und Soldaten seit dem Beginn des Krieges innerhalb der EUAM-Mission. Dazu konnten sich die Mitgliedsländer auf flexible Lösungen in Bezug auf Waffensysteme einigen, sodass Material wie Drohnen oder Panzer geliefert wurden. Darüber hinaus arbeitet die Europäische Union an weiteren Maßnahmen und Initiativen, um eine stärker verschränkte Außen- und Sicherheitspolitik zu etablieren. Nachdem bereits die European Sky Shield Initiative von Deutschland angeregt wurde, beteiligen sich immer mehr Länder.
Außerdem wird die jahrzehntelange bewährte Zusammenarbeit deutscher und niederländischer Streitkräfte insbesondere bei der 10. Panzerdivision weiter vertieft. Die EU-Battlegroups, die sich als gemeinsame schnelle Einsatztruppe nicht durchsetzen konnten, sollen durch die sogenannte Rapid Deployment Capacity ersetzt werden. Diese Einheit ist bereits im Strategischen Kompass festgehalten und soll die Einsatzfähigkeit bis 2025 stark verbessern. Ihre Aufgaben liegen in der Krisenreaktion, Rettungen und Evakuierungen. Sie soll über die Ländergrenzen hinweg dieselben Bedingungen für ihre Missionen haben.
Der DBwV engagiert sich seit langer Zeit für die Europäische Idee
Der DBwV ist schon seit Jahrzehnten dabei, sich auf europäischer Ebene zu engagieren und für die Arbeitsbedingungen der Menschen in den Streitkräften einzutreten. Die Zusammenarbeit geschieht dabei durch europäische Dachorganisationen wie der Europäischen Bewegung Deutschlands, der CESI und EUROMIL. Mit CESI finden immer wieder Formate zum Austausch statt, wie die sicherheitspolitische Lage von anderen Akteuren wahrgenommen wird, wie beim Europäischen Runden Tisch der Verteidigung. Mithilfe von EUROMIL, dessen Mitglied der Verband seit über 50 Jahren ist, werden die Anliegen in die europäische Politik hineingetragen. Erst kürzlich trafen sich die Delegierten der Länder, um gemeinsam über die zukünftige Aufstellung von EUROMIL zu beraten und sich stärker zu vernetzen.
„Für die DBwV-Mitglieder ist die Europäische Union somit nicht nur als Privatperson relevant, sondern hat auch im beruflichen Kontext einen großen Stellenwert“, so Jörg Greiffendorf. „Der europäische Einfluss auf nationale Gesetze und damit auf das Alltagsleben von uns allen ist nicht unterschätzen.“ Es ist und bleibt Ziel des Verbandes, im europäischen Bereich Lobbyarbeit für gute Arbeitsbedingungen zu vollbringen und mithilfe der Dachverbände EUROMIL, CESI und der EBD für die Rechte der Menschen der Bundeswehr zu kämpfen.
