EUROMIL: Auch die Iren suchen händeringend Personal

Dublin. Die Northern Group tagte in Dublin – Mitgliedsländer stehen vor gleichartigen Problemen in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Gut vertreten war der Deutsche BundeswehrVerband beim jüngsten Treffen der EUROMIL Northern Group Ende August. Mit DBwV-Vize Hauptmann Andreas Steinmetz und Schatzmeister Hauptmann Jörg Greiffendorf reisten zwei Bundesvorstandsmitglieder nach Dublin. Eingeladen hatte der irische Mitgliedsverband PDFORRA. Die Teilnehmer erhielten tiefe Einblicke in die irische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik und die Bedingungen der Interessenvertretung in dem nordeuropäischen Land.

Die Gastgeber stellten zunächst ihren Verband vor und schilderten, wie Irland den Beschluss zur Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) umsetzt. Zudem gab es einen Überblick, auf welche Weise Senator Gerard P. Craughwell die EUROMIL-Mitgliedsverbände PDFORRA und RACO im irischen Parlament vertritt. Interessant für die DBwV-Teilnehmer war besonders die Darstellung über die Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie in Irland. Im Schwerpunkt ging es dann um das irische Verständnis von Führung und die Bedeutung der Cross-Border Healthcare Directive (grenzüberschreitende Gesundheitsvorsorge) für Irland.

Craughwell hatte die Teilnehmenden eingeladen, das irische Parlament zu besuchen. Während des Besuchs erläuterte er das politische System in Irland – etwa die Rolle der Senatoren und ihre Auskunftsrechte gegenüber der irischen Regierung – und gab Einblicke in die irische Geschichte. Sein Vortrag zur irischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik machte deutlich, dass viele Länder ähnliche Probleme haben. Irland habe zwar in den vergangenen Jahrzehnten starke Verteidigungsminister gehabt, sagte Craughwell. Allerdings fehlten aufgrund einer restriktiven Haushaltspolitik die notwendigen Mittel für die Streitkräfte. Deswegen sei es schwierig, Personal zu gewinnen. Zudem gebe es Engpässe in der Materialversorgung.

Auch in der Aussprache wurde aus den Redebeiträgen ersichtlich, dass in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) im sicherheits- und verteidigungspolitischen Bereich gleichartige Probleme bestehen. Um ein Bewusstsein für die Lage der Militärs in Europa zu schaffen, schlug Craughwell dazu ein Statement von EUROMIL an die EU vor.

Der irische Brigadegeneral Peter O’Halloran beschrieb das irische Verständnis von Führung mit „Influencing, Developing, Evaluating and Achieving“ (IDEA). Die irische Landesverteidigung und klassische militärische Aufgaben, aber auch neue Aufträge wie Cyber-Sicherheit, Terrorismusbekämpfung und der Kampf gegen organisierte Kriminalität prägten das Führungsverständnis in Irland. Deswegen sei es im Wandel. Der militärische Führer müsse Charaktereigenschaften wie Integrität, Loyalität, Moral, physische Courage, Respekt und Selbstlosigkeit aufweisen, denn Führung orientiere sich stets an Werten. Aus dem Charakter und den Kompetenzen einer Führungskraft resultiere ihr Verhalten, der militärische Führer müsse aber auch stets das „Betriebsklima“ innerhalb einer Einheit im Auge behalten. Die Teilnehmer waren sich einig, dass auch die Digitalisierung Einfluss auf Führungsverhalten und Kommunikation habe. Die Vorgesetzten müssten lernen, damit umzugehen.

Ein weiteres Thema war die Cross-Border Healthcare Directive, welche die Rechte der Patienten in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung sowie die zu erfüllenden Voraussetzungen, wann Patienten in einem anderen EU-Mitgliedstaat unter Erstattung der Kosten Medikamente und medizinische Leistungen erhalten können, regelt. Die gesetzliche Grundlage ist in Art. 168 AEUV enthalten, der die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten – ohne die nationale Zuständigkeit bei der Gesundheitsversorgung in Frage zu stellen – verbessern soll. In Irland informieren die staatlichen Stellen bereits über die Cross-Border Healthcare Directive. Damit erfahren die Bürger allerlei Wissenswertes über die Gesundheitsversorgung in anderen EU-Mitgliedstaaten und können gegebenenfalls Alternativen in der medizinischen Behandlung prüfen. Interessant ist, dass PDFORRA ein eigenes Medical Assistance System (PMAS) implementiert hat. Der Verband stellt also eine angemessene medizinischen Behandlung für seine Mitglieder bereit.