Die DBwV-Delegation zu Besuch bei der Botschaft: Oberstleutnant Jörg Struckmeier (Vorsitzender Bezirk 3 im LV Nord), Robert Klute, Anja Silbe, Oberst i.G. Thomas Reiberling (Millitärattaché in Italien), Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf (Schatzmeister des DBwV), Charly Bög (Präsidium EUROMIL) und Hauptmann a.D. Albrecht Kiesner (ehemaliger Vorsitzender ERH im DBwV-Bundesvorstand; v.l.). Foto: DBwV

Die DBwV-Delegation zu Besuch bei der Botschaft: Oberstleutnant Jörg Struckmeier (Vorsitzender Bezirk 3 im LV Nord), Robert Klute, Anja Silbe, Oberst i.G. Thomas Reiberling (Millitärattaché in Italien), Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf (Schatzmeister des DBwV), Charly Bög (Präsidium EUROMIL) und Hauptmann a.D. Albrecht Kiesner (ehemaliger Vorsitzender ERH im DBwV-Bundesvorstand; v.l.). Foto: DBwV

28.04.2023
Von Robert Klute und Anja Silbe

127. EUROMIL-Hauptversammlung: Entscheidungen über die Zukunft

Vom 27. bis 28. April fand die 127. Hauptversammlung des europäischen Dachverbandes EUROMIL statt, in dem sich die militärischen Gewerkschaften und Organisationen in den einzelnen Mitgliedsländern organisieren. Zweimal jährlich treffen sich die Delegierten der Mitgliedsverbände, um Projekte zu starten, die die sozialen Rahmenbedingungen für Soldatinnen und Soldaten verbessern sollen. Dabei wurden Leitlinien abgesteckt, Positionspapiere besprochen oder auch Workshops durchgeführt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren demnach zwei Tage mit europäischen sicherheitspolitischen Themen beschäftigt. Trotzdem hat EUROMIL ein abwechslungsreiches und interessantes Programm zusammengestellt.

Den Start gab der Besuch der deutschen Botschaft in Rom, um auch ein Bild der Arbeit unserer Diplomatinnen und Diplomaten im Ausland zu gewinnen. Nach einem Vortrag von Oberst i.G. Thomas Reiberling brachen die Delegierten ins Konferenzcenter auf. In der Eröffnungsrede von EUROMIL-Präsident Emmanuel Jacob und zweier italienischer Gewerkschaftsführer wurden die bisherigen Erfolge und die Solidarität untereinander betont. Da die Versammlung in Rom stattfand, gab es viele Beispiele aus dem italienischen Bereich. Gleichzeitig verwiesen sie darauf, wie wichtig eine gemeinsame Sicherheitspolitik für die EU ist.

Mehrere Dokumente konnten debattiert und angenommen werden. Weiter standen die Länderberichte, Finanzberichte und Begrüßung neuer Mitgliedsorganisationen auf der Tagesordnung. Die Schrecken des Ukraine-Krieges waren allen Teilnehmenden präsent und wurden durch einen Gastbeitrag ukrainischer Soldaten unterstrichen. Sie berichteten eindrücklich, wie der Alltag vom Krieg überschattet wird. So nannte ein Ukrainer das Beispiel, dass ihn Geräusche von Flugzeugen immer dazu bringen, den nächsten Unterschlupf aufzusuchen. Alle Ukrainer waren der EU dankbar für die bisherige Hilfe und betonten, dass die militärische Gewerkschaft in der Ukraine hilft, dem Land und den Soldatinnen und Soldaten Stabilität zu geben.

Weiterentwicklung von EUROMIL

Ein Kernpunkt war die zukünftige Ausrichtung von EUROMIL, die anhand verschiedener Aspekte in kleinen Arbeitsgruppen besprochen wurde. Die Delegationsmitglieder übernahmen teilweise die Moderation der Workshops und stellten hinterher die bisherigen Ergebnisse vor. Auch DBwV-Mitglied Albrecht Kiesner moderierte einen Workshop. Er fasst zusammen: „Future is more than an attitude – die Zukunft ist nicht nur eine Frage der Einstellung. Denn letztendlich müssen sich die einzelnen Länder auch beteiligen und an EUROMILs Projekten mitarbeiten. Der Workshop hat gezeigt, dass die Vertreter der Länder darin eine große Stellschraube sehen und gerne zusammenarbeiten.“

Bereits vor der Zusammenkunft erhielten alle Mitglieder die Chance, sich mithilfe eines Konzeptpapieres in das Thema der Umstrukturierung einzuarbeiten. Dabei richtete sich die Aufmerksamkeit auf die Organisationsart, die Diversität, finanzielle Ressourcen und Herausforderungen wie den Klimawandel. Für EUROMIL ist klar, dass die Sicherheitspolitik sich neuen Situationen gegenübersieht, auf die eine Antwort gefunden werden muss. Die Beratungen zur zukünftigen Aufstellung von EUROMIL sind mit diesem Treffen noch nicht abgeschlossen. Den Teilnehmenden bleibt Zeit, über die bisherigen Ergebnisse nachzudenken und sich abschließende Gedanken bis zur nächsten Versammlung im Oktober zu machen. Dann treffen sich die Mitglieder in Madrid – das Gastgeberland hat gleichzeitig die Ratspräsidentschaft für das zweite Halbjahr 2023 inne.

Europapolitisches Engagement des DBwV

Hauptmann a.D. Jörg Greiffendorf ist als Themenverantwortlicher für Europa im Bundesvorstand und Vize-Präsident von EUROMIL immer eng in die Planung einbezogen und koordiniert die deutschen Delegierten für ihre Teilnahme. Auch aus seiner Sicht war die Konferenz ein voller Erfolg. „Ich schätze den Austausch mit Kolleginnen und Kollegen in Europa sehr. Es war außerdem sehr beruhigend zu erfahren, dass die Organisationen in den anderen Ländern vor ähnlichen Herausforderungen stehen, sodass diese gut gemeinsam gelöst werden können. Dazu gehört beispielsweise das Gehört-Werden in Brüssel bei Gesetzen, aber auch die Vorbereitung der Menschen in den Streitkräften auf Veränderungen im Alltag durch EU- und NATO-Verpflichtungen. Manche Dinge werden auch auf bilateraler Ebene besprochen, so zum Beispiel die Zusammenarbeit der Deutschen und Niederländer beim Heer. Gemeinsam erreichen wir mehr und können lösungsorientiert arbeiten. Der Gastbeitrag der Ukrainer hat uns die Wichtigkeit der Gewerkschaften erneut vor Augen geführt.“

Der DBwV ist seit rund 50 Jahren Mitglied bei EUROMIL und schätzt die Zusammenarbeit mit dem Dachverband sehr. EUROMIL übernimmt die Lobbyarbeit und das Monitoring von europäischen sicherheitspolitischen Themen und ist damit näher an der Quelle als der DBwV es je sein könnte. Durch die Mandatsträger, die auch Delegierte sind, kann der DBwV am politischen Diskurs teilhaben und dafür sorgen, dass deutsche Mindeststandards bei europäischen Gesetzgebungen nicht unterschritten werden. Die Treffen der EUROMIL-Delegierten mit denen aus anderen Ländern sind immer sehr konstruktiv, da Anregungen für den eigenen Verband mitgenommen werden können und über den eigenen Tellerrand hinausgeschaut wird.

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