Brigade in Litauen: Oberst Wüstner fordert klare Information

Vilnius/Berlin. Vor zwei Monaten überraschte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) während eines Besuchs bei seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas mit der Ankündigung: „Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren.“ Inzwischen werden die Pläne konkreter. Generalinspekteur General Carsten Breuer hat vor wenigen Tagen bei einem Gespräch in Litauen mit dem Präsidenten Gitanas Nauseda das Vorhaben präzisiert. „Es gibt keine Blaupause dafür, also müssen wir wirklich in die Tiefe gehen, wir müssen es wirklich von Grund auf neu machen“, sagte Breuer.

Umsetzungsphase ab 2024

Der Planungsprozess solle in diesem Jahr abgeschlossen werden, beide Staaten wollen bereits 2024 in die Umsetzungsphase eintreten. „Wir werden Ende dieses Quartals einen Plan haben”, kündigte Breuer an. Das wäre Ende September 2023. Auch Litauens Armeechef, General Valdemaras Rupsys, betonte, dass die politische und militärische Führung seines Landes ein Interesse daran habe, dass die Stationierung so schnell wie möglich erfolge. „Die Präsenz deutscher Truppen in Litauen ist besonders wichtig, um den Feind in der Nachbarschaft abzuschrecken und die Vorwärtsverteidigung Litauens zu ermöglichen“, sagte er.

Im Verteidigungsministerium wird jetzt geprüft, wie die Stationierung der deutschen Brigade umgesetzt werden kann. Dazu sind in der Woche nach Breuers Visite in Litauen im Ministerium weitere Besprechungen zur Realisierung geführt werden. Die Politik soll über den Stand der Dinge in der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses informiert werden, danach gibt es auch weitere Informationen zum Vorhaben für die Öffentlichkeit. Bereits Ende dieses Jahres sollen OrgBefehle zur Struktur und zur Realisierung der Stationierung einer Brigade in Litauen im BMVg erstellt werden.

Wüstner: "Gewisses Maß an Unruhe"

Oberst André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen BundeswehrVerbandes, fordert, dass die Truppe über die Planungen bestmöglich informiert wird: „Die Truppe sieht die geplante Stationierung einer robusten Kampftruppenbrigade mit einem gewissen Maß an Unruhe, vor allem, weil in bestimmten Bereichen eine Überdehnung erkennbar wird. Um dem entgegenzuwirken, sollte noch in diesem Quartal über den Stand der Planungen für die Stationierung in Litauen informiert werden. Wer informiert, sorgt für Klarheit. Wer dies nicht tut, gibt Raum für Gerüchte und Unruhe. Und die können wir in der aktuellen Lage nicht gebrauchen.“